Beschreibung:
Linke in Regierungen – das ist allemal ein spannendes Thema, für Befürworter wie für Kontrahenten, aktuell im Land Brandenburg, in Deutschland, aber auch in Europa und darüber hinaus. Erwartungen und Befürchtungen sind groß. Diesem spannenden Thema widmete sich der Blog “Linke in Regierungen”, den ich mit Unterstützung der Rosa Luxemburg Stiftung sowie der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg führte. Eine Besonderheit des Blogs bestand darin, dass nicht nur ich dort bloggte, sondern dass dort alle am Thema interessierten veröffentlichen und kommentieren durften.
Nach zwei Jahren ist der Blog gescheitert. Nicht am Zuspruch, der ganz ordentlich war und stetig wuchs. Doch die Differenzen zwischen meinen eigenen Ansprüchen an Kommunikation, Transparenz und Partizipation war nicht länger mit dem Selbstverständnis des Teils der LINKEN vereinbar, dem ich selbst einmal angehört hatte und der zum Zeitpunkt dieses Blogs die einzige tatsächlich regierende LINKE darstellte. Ich meine die LINKE Brandenburgs. Die Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN) hat den Konflikt in zwei Artikeln aufgegriffen:
- Offline – Online-Plattform für Linke-Basis abgeschaltet und
- Radikaler Offline-Gang – „Wir ignorieren das nicht“.
Heute ist der Blog gelöscht und nicht mehr zugänglich. Dabei wären die mit einer Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE verbundenen zahlreichen spannenden Fragen immer noch Wert, öffentlich und transparent im Internet diskutiert zu werden. Fragen, für die Linke selbst, für ihre Partner und Konkurrenten, für die Politikforschung, vor allem für die Wählerinnen und Wähler. Die Kernfrage ist wohl die:
Handelt es sich bei der Regierungsbeteiligung der Linken um das Projekt einer politischen Elite, oder aber handelt es sich um ein gesellschaftliches Projekt breiter Schichten mit sehr unterschiedlicher Ausrichtung?
Letzteres erfordert ein ganz anderes Niveau der gesellschaftlichen Debatte und Beteiligung als es bisher erreicht wurde. Dieser Blog wollte dazu einen Beitrag leisten.
Darüber hinaus sollte der Blog verschiedene andere Funktionen erfüllen, zum Beispiel:
- Öffentliches Podium und Diskussionsforum. Auf dem Blog konnten Politikerinnen und Politiker ebenso wie Bürgerinnen und Bürger schreiben und damit ins Gespräch kommen. Angesprochen wurden auch Nichtregierungsorganisationen, Unternehmen und andere Organisationen. Es konnten sehr unterschiedliche Meinungen ausgetauscht und diskutiert werden. Lediglich die Netiquette und die Nutzungsbedingungen waren einzuhalten. Später kam noch ein Forum zur Diskussion hinzu.
- Nachrichtendienst. Durch seinen chronologischen Aufbau wirkt ein Blog schon wie ein aktueller Nachrichtendienst. Diese Funktion sollte sich in Verbindung mit entsprechenden Bausteinen und mit Twitter noch verstärken.
- Politikbegleitung und Politikberatung. Mit seinen Inhalten wollte der Weblog mit dieser Themensetzung diese Funktion erfüllen.
- Politikbarometer. In gewisser Hinsicht sind das bereits die Artikel und Kommentare selbst. Mit entsprechenden Plugins ließen sich Umfragen und Abstimmungen gestalten.
- Terminkalender. Mit entsprechenden Ergänzungen konnte in den Blog ein Terminkalender integriert werden.
- Internationale Erfahrungsbörse. Durch integrierbare Übersetzungsfunktionen konnte auch international auf die Angebote in dem Blog zugegriffen werden.
- Mulitimediales Medienangebot. Immerhin lassen sich in einen Blog nicht nur Audio, Foto und Video integrieren, sondern auch PDF-Dateien und PowerPoints.
- Archiv. In dem Blog konnte alles gesammelt werden, was zum Thema im Internet auffindbar war oder anders digital zur Verfügung stand.
Aber gut, das ist Geschichte.
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