In dieser Frage gab es jahrelang ziemlich viel Unsicherheit – jetzt hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden:
Man darf, aber …
Zu den Hintergründen und zur genauen Rechtslage beim Einbetten fremder Inhalte hat Boris Burow einen Beitrag für BASICthinking geschrieben, den ich Ihnen hiermit empfehlen: Embedded Content: So sieht die Rechtslage aus.
Aufwendig gestaltetes Essen kann als Kunstwerk gelten – und unterliegt damit dem Urheberrecht. Wer also einfach sein Essen fotografiert und in Facebook, Twitter, Pinterest, Instagram oder anderswo veröffentlicht, der riskiert eine Abmahnung. Je nobler das Restaurant, je aufwendiger die Gestaltung des Essens, desto höher können die Kosten sein. Da kann Foodporn noch so sehr im Trend liegen.
Ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt,
netzpolitik.org verdanke ich viele Informationen und Anregungen zum Nachdenken. Den jetzigen Vorwurf des publizistischen Landesverrats durch Generalbundesanwalt Harald Range an den Blog, der sich für unsere Freiheit im digitalen Zeitalter einsetzt, an netzpolitik.org, verstehe ich als Angriff auf alle Print- wie Onlinemedien, ja auf Angriff auf die Substanz unserer Demokratie. Deshalb kann ich nur sagen: Solidarität mit netzpolitik.org und seinen Journalisten Markus Beckedahl und André Meister!
Richtig zum Skandal wird dieser Angriff,
Als Betreiber einer Webseite hat man es nicht leicht. Einerseits freut man sich über viele Kommentare und noch mehr über richtige Diskussionen. Andererseits gibt es immer wieder liebe Mitmenschen, die die Kommentarmöglichkeiten für Beschimpfungen und Beleidigungen missbrauchen.
Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden, dass unter bestimmten Umständen der Betreiber der Webseite für diese Beleidigungen Schadenersatz zahlen muss. Sollte man jetzt also besser die Finger von solchen Portalen lassen? Lieber gar keine Diskussion mehr als Schadenersatz?
Jetzt ist zum ersten Mal ein Facebooknutzer für das Drücken des Teilen-Buttons abgemahnt worden. Die Inhaberin einer Fahrschule hat den Teilen-Button für Facebook unter einem Online-Bericht einer Zeitung gedrückt. Damit wurde automatisch auch ein Bild mit veröffentlicht. Der Fotograf hat die Nutzerin jetzt verklagt, weil sein Name auf Facebook nicht mit genannt wurde, worauf man aber in diesem Fall bei Facebook gar keinen Einfluss hat (anders als beim Posten eines Links).
Auf die Betreiber von Online-Medien wie z.B. Blogs, aber auch auf die Nutzer von Facebook und anderen Sozialen Netzen könnte damit eine neue Abmahnwelle zurollen.
Achtung Abmahnfalle! Offenbar werden jetzt vermehrt Kunden von Fotolia abgemahnt, die angeblich ihre Fotos nicht korrekt mit Informationen über die Rechteinhaber versehen haben. Mehr Informationen dazu finden Sie wieder einmal bei Rechtsanwalt Schwenke.
Immer wieder stoße ich auf kommerzielle Facebook-Seiten ohne Impressum, entsprechend natürlich auch auf anderen Plattformen. Mißgünstige Konkurrenten können das für teure Abmahnungen nutzen. Darauf sollten Sie es nicht ankommen lassen.
Ich verweise hierzu auf den Artikel Anleitung für ein rechtssicheres Impressum bei Xing und LinkedIn von Thomas Schwenke auf STAFFXPERTS:
Zu einer richtigen Plage wird sie vor allem in sozialen Medien, wo die Impressumspflicht bei einer Vielzahl von Profilen und Seiten beachtet werden muss und leider oft vergessen wird. Damit werden diese Onlinepräsenzen zu potentiellen Zielscheiben für schwarze Schafe, die sich so bereichern oder Mitbewerbern schaden möchten.
Doch auch wer das Impressum in die hierfür vorgesehenen Rubriken einträgt und sich sicher wähnt, kann eine böse Überraschung erleben.
Manche Richter halten Internetnutzer offenbar für sehbehindert. Jetzt jedenfalls sind alle XING-Profile abmahngefährdet, weil das Impressum angeblich zu klein und zu weit unten, also schlecht auffindbar sei.
Darauf machen die Betreiber von eRecht 24 eindrucksvoll aufmerksam. Um die Betreiber von deutschen Online-Shops wachzurütteln, haben Sie einen Counter online gestellt, der auflistet, wieviele Shops noch gefährdet sind.
Hintergrund:
Kürzlich hatte der Gerichtshofs der Europäischen Union bestimmten Nutzern das Recht eingeräumt, von Suchmaschinen die Entfernung von Suchergebnissen zu verlangen, die ihren Namen enthalten, sofern diese Ergebnisse
in Anbetracht aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der verstrichenen Zeit, den Zwecken, für die sie verarbeitet worden sind, nicht entsprechen, dafür nicht oder nicht mehr erheblich sind oder darüber hinausgehen.
Jetzt hat Google dazu ein erstes Angebot unterbreitet und ein Formular online gestellt,
Spätestens mit dem neuen Design von Twitter kann man davon ausgehen, dass dieselbe Impressumspflicht wie bei Facebook und anderen Webseiten besteht. Wer das noch nicht gemacht hat, der sollte es jetzt unbedingt nachholen. Allerdings bietet Twitter weder ein eigenes Feld für das Impressum an noch ist in den sonstigen Feldern ausreichend Platz. Man muss sich also etwas einfallen lassen.
Ich sehe vor allem zwei Möglichkeiten: